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Domuu GmbH

Allgemeine GEschäftsbedinungen

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter, Datenschutz

 

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für das Online-Angebot des Unternehmens Domuu GmbH, Alfred-Escher-Strasse 9, 8002 Zürich (im Folgenden DOMUU) gegenüber privaten und gewerblichen Immobilienanbietern (im Folgenden „Anbieter“) auf domuu.ch (im Folgenden „DOMUU“).

 

(2) Alle Leistungen und Angebote von DOMUU erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

(3) Vertragssprache ist ausschliesslich deutsch.

 

(4) Die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) können unter www.domuu.ch/agb abgerufen und ausgedruckt werden.

 

(5) Wir erheben bei der Anlegung eines Benutzerkontos und bei der Nutzung von DOMUU personenbezogene Daten. Informationen zur Verarbeitung dieser Daten und zu Ihren Rechten finden Sie unter www.domuu.ch/datenschutz.

 

§ 2 Leistungsbeschreibung

 

(1) DOMUU betreibt eine Online-Plattform, die es Anbietern ermöglicht, Bewerbungen für Mietimmobilien digital abzubilden und registrierten Bewerbern zugänglich zu machen. Bewerber haben die Möglichkeit, ein Profil und Suchaufträge zu erstellen und dem Anbieter freizugeben, um mit diesem in Kontakt zu treten.

 

(2) DOMUU bietet Anbietern zwei Abonnemente an:

  • Starter: Gratis für eine begrenzte Anzahl an Benutzern und Objekten.
  • Enterprise: Für eine Gebühr pro Benutzer pro Monat, welche während der Registration angezeigt wird, kann der Anbieter unlimitiert Benutzer erfassen aktive Mietobjekte auf DOMUU publizieren.

 

(3) DOMUU stellt ausschliesslich die technische Plattform zur Verfügung, mit der Anbieter von Immobilien Bewerber zum Zwecke der Anmietung verwalten können. Über DOMUU können Anbieter in Kontakt mit Bewerbern treten und Mietobjekte senden. Die Mietobjekte werden ausschliesslich von den Anbietern auf DOMUU hochgeladen. DOMUU erstellt selbst keine Inserate und bietet keine Immobilien an. Bei der Anmietung eines über DOMUU angebahnten Mietvertrages kommt der Mietvertrag ausschliesslich zwischen dem jeweiligen Anbieter und dem Bewerber zustande.

 

(4) Anbieter können Mietobjekte auf DOMUU hochladen. DOMUU zeigt dem Anbieter sodann Bewerber an, die nach den von dem Anbieter angegebenen Suchkriterien in Betracht kommen (Matching). Der Anbieter hat die Möglichkeit, mit diesen Bewerbern in Kontakt zu treten. Sobald ein Bewerber aufgrund einer Bewerbung seine Profildaten freigibt, erhält der Anbieter eine Benachrichtigung und kann sich das vollständige Profil des Bewerbers ansehen, zu Besichtigungsterminen einladen, Willkommensmails, Zu- oder Absagen verschicken oder weitere Dokumente wie eine Selbstauskunft anfordern. Darüber hinaus stehen weitere Funktionen zur Verfügung.

 

(5) DOMUU kann keine Verantwortung für die Qualität und Zuverlässigkeit der Bewerber übernehmen und schuldet weder einen Erfolg des Kontaktes noch das Zustandekommen eines Mietvertrages.

 

(6) DOMUU prüft die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben auf den auf DOMUU eingestellten Profilen der Bewerber nicht. DOMUU prüft ebenso wenig die Richtigkeit und Vollständigkeit anderer Angaben der Bewerber (z. B. Selbstauskünfte)

 

(7) DOMUU ist um einen störungsfreien Betrieb stets bemüht. Dennoch ist eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit technisch nicht realisierbar. Aufgrund von Wartungsarbeiten und aufgrund von Leitungsengpässen und Ereignissen, die sich dem Einfluss von DOMUU entziehen, kann es vorübergehend zu Einschränkungen der Verfügbarkeit kommen.

 

§ 3 Vertragsschluss

 

(1) Die Nutzung von DOMUU setzt eine Online-Registrierung voraus und ist nur Volljährigen erlaubt. DOMUU wird mit Minderjährigen keine Nutzungsverträge schliessen.

 

(2) Die Absendung der Online-Registrierung auf DOMUU stellt ein Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Plattformnutzungsvertrages (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) dar. Dabei wird der Anbieter auf die inhaltliche Richtigkeit seiner Angaben achten.

 

(3) Der Anbieter wird per E-Mail über den Eingang seiner Registrierungsanfrage informiert. Hierdurch kommt jedoch noch kein Nutzungsvertrag zu Stande.

 

(4) Der Anbieter erhält von DOMUU einen Aktivierungslink, mit dem der Anbieter sein Benutzerkonto freischalten kann. Ein Nutzungsvertrag kommt erst mit der Freischaltung des Benutzerkontos zustande. Die genauen Leistungspflichten der Parteien bestimmen sich nach der jeweils vereinbarten Leistungsvariante gemäss § 2 Abs. 2 dieser Bedingungen.

 

 § 4 Benutzerkonto

 

(1) Die Einrichtung und Nutzung des Benutzerkontos erfordert die Angabe einer E-Mail-Adresse und ein Passwort. Mit einer E-Mail-Adresse kann jeweils nur ein Benutzerkonto angelegt werden.

 

(2) Die E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit DOMUU und ist auch für vertragsrelevante Korrespondenz zwischen DOMUU und dem Anbieter massgeblich.

 

(3) Dem Anbieter ist es ohne ausdrückliche Zustimmung von DOMUU nicht gestattet, Dritten den Zugang zu seinem Benutzerkonto unter Nutzung seiner Login-Daten zu ermöglichen das Benutzerkonto vollständig auf Dritte zu übertragen.

 

(4) Das Passwort ist geheim zu halten und der Zugang zu dem Benutzerkonto sorgfältig zu sichern. Der Anbieter ist verpflichtet, DOMUU umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Benutzerkonto von Dritten genutzt wurde.

 

§ 5 Entgelt

 

(1) Die Abogebühren werden direkt nach Vertragsabschluss fällig mit einer Zahlungsfrist von 30 Tagen.

(2) Bewerber können zusätzliche Dienstleistungen wie z.B. einen digitalen Betreibungsregisterauszug verrechnet werden.

 

§ 6 Allgemeine Pflichten des Anbieters

 

(1) Ändern sich nach der Online-Registrierung Daten, die der Anbieter bei der Registrierung angegeben hat, so ist der Anbieter verpflichtet, in seinem Benutzerkonto unverzüglich entsprechende Korrekturen vorzunehmen.

 

(2) Der Anbieter ist für die Richtigkeit und Aktualität seiner selbst erstellten Inhalte verantwortlich. Es ist ihm untersagt, falsche Angaben zu tätigen und/oder Dritte Irre zu führen.

 

(3) Der Anbieter muss jede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb und die technische Infrastruktur von DOMUU zu beeinträchtigen und/oder übermässig zu belasten.

 

(4) Die Urheber-, Nutzungs-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an DOMUU liegen allein bei DOMUU. Etwaige Rechte des Anbieters an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

 

(5) Beim Hochladen von Inhalten (Texte, Fotos u.a.) ist der Anbieter, allein für die Richtigkeit und Aktualität der Inhalte sowie dafür verantwortlich, dass er alleiniger Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten ist oder jedenfalls über eine Nutzungsberechtigung verfügt, die ihn zum Hochladen berechtigt. Sollten Dritte Rechte an den genannten Inhalten geltend machen, so stellt der Anbieter DOMUU auf erstes Anfordern von jeglichen Ansprüchen (einschliesslich Rechtsverfolgungskosten) frei.

 

(6) DOMUU ist jederzeit berechtigt, Inhalte von DOMUU zu entfernen, wenn ein Verdacht besteht, dass die Inhalte Rechte Dritter verletzen oder aus anderem Grund rechtswidrig sind.

 

(7) Mit dem Hochladen von Inhalten räumt der Anbieter der DOMUU ein unentgeltliches, einfaches sowie zeitlich und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere die Speicherung der Daten sowie die Veröffentlichen durch Darstellung auf DOMUU und den Abruf durch Dritte.

 

§ 7 Allgemeine Pflichten des Bewerbers

 

(1) Ändern sich nach der Online-Registrierung Daten, die der Bewerber bei der Registrierung angegeben hat, so ist der Bewerber verpflichtet, in seinem Benutzerkonto sobald er eine neue Bewerbung versendet entsprechende Korrekturen vorzunehmen.

 

(2) Der Bewerber ist für die Richtigkeit und Aktualität seiner selbst erstellten Inhalte verantwortlich. Es ist ihm untersagt, falsche Angaben zu tätigen und/oder Dritte Irre zu führen.

 

(3) Der Bewerber muss jede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb und die technische Infrastruktur von DOMUU zu beeinträchtigen und/oder übermässig zu belasten.

 

(4) Die Urheber-, Nutzungs-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an DOMUU liegen allein bei DOMUU. Etwaige Rechte des Bewerbers an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

 

(5) Beim Hochladen von Inhalten (Texte, Fotos u.a.) ist der Bewerber, allein für die Richtigkeit und Aktualität der Inhalte sowie dafür verantwortlich, dass er alleiniger Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten ist oder jedenfalls über eine Nutzungsberechtigung verfügt, die ihn zum Hochladen berechtigt. Sollten Dritte Rechte an den genannten Inhalten geltend machen, so stellt der Bewerber DOMUU auf erstes Anfordern von jeglichen Ansprüchen (einschliesslich Rechtsverfolgungskosten) frei.

 

(6) DOMUU ist jederzeit berechtigt, Inhalte von DOMUU zu entfernen, wenn ein Verdacht besteht, dass die Inhalte Rechte Dritter verletzen oder aus anderem Grund rechtswidrig sind.

 

(7) Mit dem Hochladen oder Erfassen von Inhalten räumt der Bewerber der DOMUU ein unentgeltliches, einfaches sowie zeitlich und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere die Speicherung der Daten sowie die Veröffentlichen durch Darstellung auf DOMUU und den Abruf durch Dritte.

 

(8) Das Drücken auf den Versandbutton/Bestätigungsbutton bei einer Bewerbung hat den selben Stellenwert wie eine Rechtsgültige Unterschrift. Er bestätigt somit, sein Interesse am Angebot des Anbieters und akzeptiert dessen AGB. Bei Verstoss gegen die AGB des Anbieters haftet der Bewerber und nicht DOMUU. Ebenfalls bestätigt er, dass alle seine Daten inkl. Bilder, Kopien von offiziellen Dokumenten und Ausweisen etc. im Zusammenhang mit der Bewerbung plattformintern und mittels PDF per E-Mail dem Anbieter zugestellt werden dürfen.

 

 § 8 Vertragsdauer, Kündigung, Sperrung

 

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann nach Ablauf des ersten Vertragsjahres mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen gekündigt werden. Das erste Vertragsjahr muss aufgrund vom Aufschaltungsaufwand vollumfänglich wahrgenommen werden. Eine Kündigung hat zur Folge, dass der Anbieter keinen Zugriff auf sein Benutzerkonto hat, sobald DOMUU seine vertraglichen Pflichten erfüllt hat. Der Vertrag verlängert sich nach dem ersten Vertragsjahr automatisch, sofern er nicht unter Einhaltung der 90 tägigen Kündigungsfrist vor der automatischen Erneuerung gekündigt wird.

 

(2) DOMUU ist berechtigt, statt einer Kündigung eine Sperrung des Benutzerkontos vorzunehmen, Eine solche Sperrung kann DOMUU insbesondere vornehmen, wenn der Anbieter sich seit mindestens einem Jahr nicht mehr in das Benutzerkonto eingeloggt hat, wenn der Anbieter missbräuchlich handelt, wenn der Anbieter die AGB, den Datenschutz oder Vertragsinhalte bricht oder wenn gegen den Anbieter ein Mahnverfahren eröffnet wurde.

 

(6)     Die Kündigung bedarf der Textform. Wenn DOMUU per E-Mail die Kündigung erklärt, wird sie die vom Anbieter für die Nutzung von DOMUU angegebene E-Mail-Adresse nutzen.

 

§ 9 Haftung

 

(1) Unbeschränkte Haftung: DOMUU haftet unbeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden sowie für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und für jede fahrlässige Verletzung von Pflichten, die vertragswesentlich sind, also solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Anbieter regelmässig vertrauen darf.  (Kardinalpflichten).

 

(2) Beschränkte Haftung: DOMUU haftet nicht bei der leicht fahrlässiger Verletzung von Pflichten, die nicht vertragswesentlich sind. Die Haftung ist zudem auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

 

(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von DOMUU.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

(1) DOMUU ist zu Änderungen dieser Bedingungen berechtigt und wird den Anbieter hierüber in Textform unterrichten, ohne dass die geänderten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt oder sonst mitgeteilt werden müssen; es genügt die Unterrichtung über die Tatsache der Änderung als solche sowie ein Link zu den geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sofern der Anbieter den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Unterrichtung über die Änderung in Textform widerspricht, gilt dies als Einverständnis mit den Änderungen; hierauf wird DOMUU in der Änderungsmitteilung hinweisen.

 

(2) Es gilt ausschliesslich das Schweizerische Recht.

 

(3) Wenn der Anbieter Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist Volketswil der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag gleich welcher Rechtsgrundlage.

 

(4) Sollten einzelne Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt die entsprechende gesetzliche Regelung. Sollten einzelne Bestimmungen des zwischen DOMUU und ihren jeweiligen Vertragspartnern abzuschliessenden Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des betreffenden Vertrags nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt die entsprechende gesetzliche Regelung.

 

Enthält ein Vertrag Lücken, welche durch die vorliegenden AGB nicht geschlossen werden können, so sind diese mittels einer ergänzenden Vertragsauslegung so zu schliessen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.

 

 

Zürich, 06.06.2019

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